Besuche Vorträge   |   Werde Aktiv   |  Werde Mitglied

Wozu digitale Identitäten? Hintergründe zum neuen E-ID-Gesetz

20.Jan.. 2025 | 0 comments

Wozu digitale Identitäten?

Verbindung zwischen dem neuen E-ID-Gesetz, der Revision des Epidemiengesetzes und den WHO-IGV

Die Diskussion über digitale Identitäten (E-ID) in der Schweiz gewinnt durch das neue E-ID-Gesetz und die gleichzeitigen Entwicklungen in der Revision des Epidemiengesetzes (EpG) sowie den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO vom 1. Juni 2024 an Brisanz. Im Folgenden wird beleuchtet, wie digitale Identitäten in diesen Kontexten genutzt werden könnten, um staatliche und globale Kontroll- und Steuerungsmechanismen effizienter zu gestalten.

1. Das neue E-ID-Gesetz und die Basis für digitale Identitäten

Das neue E-ID-Gesetz LINK https://www.fedlex.admin.ch/eli/fga/2025/20/de legt den Grundstein für eine staatlich kontrollierte digitale Identität, die als sichere und verbindliche Identifizierung von Bürgerinnen und Bürgern dienen soll. Hierbei handelt es sich jedoch nicht nur um ein bequemes Werkzeug für den Alltag. Vielmehr könnte die E-ID als Schlüsseltechnologie in übergeordneten nationalen und internationalen Kontexten eingesetzt werden.

  • Authentifizierung und Zugang: Mit der E-ID soll eine einfache Verifikation von Personen möglich sein, sei es bei staatlichen Dienstleistungen, bei privaten Anbietern oder bei übergreifenden Systemen. Diese Funktionalität könnte insbesondere in Krisensituationen wie Pandemien entscheidend werden.
  • Schnittstellen zu Gesundheitsdaten: Artikel 10 des Gesetzesentwurfs sieht vor, dass die E-ID für die Authentifizierung in Systemen verwendet werden kann, die sensible Daten verarbeiten. Dies umfasst explizit auch Gesundheitsinformationen, was einen klaren Anknüpfungspunkt zum Epidemiengesetz und den IGV darstellt.

Die Verknüpfung von Identitäts- und Gesundheitsdaten auf Basis der E-ID bietet die technologische Grundlage, um zentrale Datenbanken mit individueller Zuordnung zu schaffen – eine Voraussetzung, die in der Pandemieüberwachung und -steuerung hochrelevant ist.

2. Die Revision des Epidemiengesetzes (EpG)

Die geplante Teilrevision des EpG legt einen klaren Fokus auf die Digitalisierung und die Integration von Meldesystemen. Dabei werden in den Erläuterungen mehrere Mechanismen beschrieben, bei denen digitale Identitäten eine Rolle spielen könnten:

  • Nationales Informationssystem Meldungen (NIM): Laut Artikel 58 des revidierten EpG soll ein nationales Informationssystem geschaffen werden, das Gesundheitsdaten zentral bündelt und automatisiert auswertet. Hierbei wäre eine eindeutige Identifizierung der gemeldeten Personen essenziell, die durch eine digitale ID sichergestellt werden könnte.
  • Zugriffsrechte und Datenverarbeitung: Artikel 59 regelt den Zugang zu sensiblen Daten, wobei technische Authentifizierungslösungen verlangt werden. Digitale Identitäten würden den Zugang zu diesen Systemen für berechtigte Akteure erleichtern und absichern.
  • Nachverfolgung und Transparenz: Die Möglichkeit, Infektionsketten effizient und lückenlos nachzuverfolgen, ist ein zentrales Ziel. Eine digitale ID könnte hier die zentrale Rolle übernehmen, um Daten aus verschiedenen Quellen wie Testlaboren, Krankenhäusern und Überwachungsbehörden zusammenzuführen.

Durch diese Mechanismen wird die digitale ID de facto zu einem Instrument der Gesundheitsüberwachung. Die Verknüpfung mit internationalen Systemen, wie den WHO-IGV, liegt auf der Hand.

3. Internationale Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO

Die WHO hat mit den IGV vom 1. Juni 2024 ein Regelwerk geschaffen, das Mitgliedstaaten zur Einrichtung standardisierter Überwachungs- und Meldeverfahren verpflichtet. Digitale Identitäten spielen hierbei eine zentrale Rolle:

  • Gesundheitszertifikate: Artikel 23 der IGV fordert die Schaffung von interoperablen digitalen Gesundheitszertifikaten, die Impfstatus, Testresultate und andere Gesundheitsinformationen enthalten. Diese Zertifikate sollen über Grenzen hinweg anerkannt werden und könnten direkt mit nationalen digitalen ID-Systemen wie der E-ID verknüpft werden.
  • Datenaustausch und Standardisierung: Artikel 44 der IGV hebt die Bedeutung von standardisierten Datenaustauschformaten hervor. Digitale IDs könnten hier als Authentifizierungs- und Zuordnungswerkzeug dienen, um sicherzustellen, dass Informationen korrekt und sicher übermittelt werden.
  • Zugangsbeschränkungen: Im Falle eines internationalen Gesundheitsnotstands erlaubt Artikel 31, den Zugang zu bestimmten Orten oder Dienstleistungen an Gesundheitsnachweise zu knüpfen. Ohne eine digitale ID wäre dies logistisch kaum umsetzbar.

4. Synergien und Auswirkungen

Die parallelen Entwicklungen beim E-ID-Gesetz, dem geplanten revidierten EpG und den IGV zeigen eine klare Richtung: Digitale Identitäten werden nicht nur als administrative Erleichterung eingeführt, sondern als strategisches Werkzeug für Krisenmanagement und Überwachung etabliert.

Vorteile:

  • Effizienz: Einheitliche digitale IDs können den Verwaltungsaufwand reduzieren und den Datenaustausch beschleunigen.
  • Sicherheit: Durch eindeutige Authentifizierung können sensible Daten besser geschützt werden.
  • Globale Interoperabilität: Die Verknüpfung mit internationalen Standards erleichtert den Datenaustausch zwischen Ländern.

Kritikpunkte:

  • Privatsphäre: Die zentrale Erfassung sensibler Gesundheitsdaten birgt erhebliche Risiken für den Datenschutz.
  • Missbrauchspotenzial: Die Möglichkeit, Bewegungs- und Gesundheitsdaten zentral zu überwachen, könnte zu einer Aushöhlung individueller Freiheitsrechte führen.
  • Zwang durch Abhängigkeit: Wer sich dem System verweigert, könnte von wichtigen Dienstleistungen ausgeschlossen werden.

Fazit:

Die digitale ID als Eckpfeiler eines neuen Kontrollsystems

Die E-ID ist weit mehr als nur ein modernes Identitätssystem. In Kombination mit der angestrebten Digitalisierung im neuen Epidemiengesetz und den globalen Standards der WHO-IGV wird sie zu einem Instrument, das weitreichende Konsequenzen für unsere Freiheit und Privatsphäre hat. Was als technologische Innovation verkauft wird, könnte in Wahrheit die Basis für ein umfassendes Überwachungssystem sein, das nationale und globale Interessen verknüpft.

Ob diese Entwicklungen im Sinne der Schweizer Bürgerinnen und Bürger sind, bleibt fraglich. Sicher ist jedoch, dass die Verknüpfung dieser Punkte nicht ignoriert werden darf.

Leute, seid wachsam und denkt mit

Wir können es uns nicht mehr leisten, irgendein „Ereignis“ isoliert zu betrachten. Alles hängt zusammen, nichts hat mit nichts zu tun. Die geplante Revision des Epidemiengesetzes, die WHO-IGV und das E-ID-Gesetz sind keine separaten Baustellen – sie sind Zahnräder im gleichen globalen Uhrwerk. Und während wir auf allen Fronten gleichzeitig angegriffen werden, müssen wir uns auf den einen Punkt konzentrieren, der das ganze System antreibt: die digitale Identität.

Ohne digitale ID keine zentralisierte Überwachung. Keine lückenlose Nachverfolgung. Keine Anbindung an Gesundheitszertifikate, CBDCs oder andere Kontrollinstrumente. Sie ist der Stecker, der alle Apparaturen am Laufen hält. Und genau dort müssen wir ansetzen: Den Stecker ziehen.

Diskutieren wir nicht länger über die schillernden Gadgets, die an diesem Stecker hängen, sondern konzentrieren wir uns darauf, den Energiefluss zu unterbrechen. Ohne die E-ID würde das ganze Kontrollsystem in sich zusammenbrechen, bevor es seine volle Wirkung entfalten kann.

Wir müssen erkennen, dass diese Systeme nicht unsere Freiheit sichern, sondern sie uns nehmen wollen. Wenn wir die digitale Identität stoppen, ziehen wir den grossen Akteuren der globalen Agenda den Boden unter den Füssen weg. Wir verhindern die totale Kontrolle, bevor sie unumkehrbar wird.

Leute, seid wachsam. Denkt nach. Haltet zusammen. Informiert euch. Denn Freiheit braucht keine digitale ID – aber die globalen Strippenzieher brauchen sie, um ihre Macht zu sichern. Das können wir verhindern. Es liegt an uns, den Stecker zu ziehen. Heute. Nicht morgen.

Das interessiert Dich vielleicht auch:

Gedanken zum Beitrag

0 Comments

Submit a Comment

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Mehr entdecken

Vernetzen

Folge uns auf Telegram

Podcasts

Mehr zum Thema

Ja, ich möchte bei WIR mitmachen!

Für die Unterstützung unserer Projekte danken wir Ihnen herzlich!

Jetzt wird aufgedeckt!

Bestellen Sie dieses hervorragend verfasste Zeitdokument, für sich selbst oder für alle, die Sie mit Fakten aufklären möchten!

Manchmal liegt die Wahrheit genau dort, wo keiner hinschaut – und unser Magazin ist der Suchscheinwerfer, der sie gnadenlos aus dem Dunkeln holt. Was Sie auf 20 Seiten erwartet, ist keine seichte Unterhaltung, sondern die volle Breitseite: ein Corona-Dossier, das Fakten enthüllt, Mythen zerschmettert und Verantwortliche ins Schwitzen bringt.

Tipp: Erfassen Sie einzelne Bestellungen, mit den jeweiligen Lieferadressen für alle Bekannten, die ein Magazin erhalten sollen.