Buch 5: „Aufarbeitung jetzt! – Ein Appell an die Justiz und Politik“

Zielgruppe: Juristische Verantwortungsträger, Historiker, politisch Interessierte.

Kapitel:

• Verfassungsbrüche und Grundrechtseinschränkungen. (Seiten 946 – 963)
• Die Ablehnung der Generalamnestie und ihre Folgen (Kapitel 23 | Seiten 963 – 971).
• Forderungen nach unabhängigen Untersuchungskommissionen (Kapitel 24 | Seiten 971 – 985).

Fokus: Ein Appell zur Verantwortung, Entschuldigung und strukturellen Aufarbeitung der Pandemiepolitik.

Das Manifest für Wahrheit und Gerechtigkeit

Buch 5 ist kein Appell im klassischen Sinne. Es ist ein donnerndes Plädoyer, das die Tore zur Wahrheit aufstösst und die Verantwortlichen der Pandemiepolitik frontal mit den Konsequenzen ihres Handelns konfrontiert. Es richtet sich an Juristen, Historiker und politisch Interessierte – an all jene, die den Mut haben, die tiefen Gräben der Verfassungsbrüche, Grundrechtseinschränkungen und politischen Fehlentscheidungen auszuloten. Das Ziel: Keine Generalamnestien, keine Vergesslichkeit – sondern schonungslose Aufarbeitung, um die Demokratie vor einer Wiederholung zu schützen.

Verfassungsbrüche und Grundrechtseinschränkungen: Eine Demokratie auf Abruf

Die Pandemie hat eindrucksvoll gezeigt, wie leicht unsere Grundrechte gefährdet sind, wenn Angst die Oberhand gewinnt. Kapitel 1 dieses Buches entlarvt die verfassungsrechtlichen Abgründe der Pandemiepolitik und legt erschreckende Details offen:

• Die „besondere Lage“ – ein Freibrief für Willkür: Mit der Ausrufung der besonderen Lage erhielt der Bundesrat weitreichende Befugnisse. Doch das Buch zeigt, dass diese Massnahmen oft auf politischer Opportunität statt auf wissenschaftlicher Evidenz basierten.
• Grundrechtseingriffe ohne klare Begründung: Bewegungsfreiheit, Versammlungsrecht und das Recht auf Bildung wurden ausgehöhlt – oft ohne substantielle Daten, die diese Eingriffe rechtfertigen konnten. Ein Beispiel: Der Lockdown 2021 wurde verlängert, obwohl interne BAG-Protokolle bereits von einer „stabilisierten Lage“ sprachen.
• Der Verfassungsbruch im Detail: Die Einführung der 2G/3G-Regeln widersprach direkt Artikel 8 der Schweizer Bundesverfassung, der das Diskriminierungsverbot garantiert. Trotzdem setzte die Regierung diese Massnahmen durch – mit der Begründung, sie seien „nötig zur Pandemiebekämpfung“.

Besonders aufschlussreich sind interne Protokolle des BAG, die zeigen, wie oft Massnahmen unter Zeitdruck und ohne ausreichende juristische Prüfung beschlossen wurden. Ein Jurist, der anonym bleibt, wird zitiert:

„Wir hatten keine Zeit für Verfassungsmässigkeit, wir mussten liefern.“

Die Ablehnung der Generalamnestie: Keine Vergebung ohne Verantwortung (Kapitel 23)

Die Idee einer Generalamnestie wird von einigen politischen Kreisen als „Versöhnungsgeste“ verkauft. Doch das Buch macht unmissverständlich klar, dass dies ein fataler Fehler wäre:

• Rechenschaftspflicht als Grundpfeiler der Demokratie: Die Verantwortlichen für die Fehlentscheidungen dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Eine Amnestie wäre nichts anderes als eine Einladung zu künftigen Verstössen.
• Die Opfer nicht vergessen: Familien, die Angehörige verloren haben, Kinder, deren Bildung zerstört wurde, oder Unternehmer, deren Existenzen ruiniert wurden – sie alle verdienen Gerechtigkeit, keine Ausreden.
• Parallelen zur Geschichte: Das Buch zieht Vergleiche zu Amnestien in autoritären Regimen. Die Lehre daraus: Ohne Wahrheit und Verantwortung bleibt die Wunde bestehen und wird zum Nährboden für weiteres Unrecht.

Ein besonders aufrüttelndes Zitat aus dem Buch stammt von einem ehemaligen BAG-Mitarbeiter:

„Wir wussten, dass einige Entscheidungen rechtlich angreifbar waren, aber wir hatten Rückendeckung von oben. Man würde uns schon schützen.“

Ein erschütternder Beweis dafür, wie Verantwortungslosigkeit systematisch gefördert wurde.

Forderungen nach unabhängigen Untersuchungskommissionen: Der Schlüssel zur Wahrheit (Kapitel 24)

Der zentrale Appell dieses Buches ist klar: Nur unabhängige Untersuchungskommissionen können die Wahrheit ans Licht bringen und das Vertrauen in die Demokratie wiederherstellen.

• Komplette Transparenz: Alle Protokolle, Verträge und Entscheidungsgrundlagen müssen offengelegt werden. Geschwärzte Dokumente und verschwundene Akten dürfen nicht die Aufarbeitung blockieren.
• Unabhängigkeit garantieren: Solche Kommissionen dürfen nicht von politischen Interessen beeinflusst werden. Es braucht Experten aus der Wissenschaft, Rechtsprechung und Zivilgesellschaft – ohne parteiliche Bindung.
• Verantwortlichkeit aufdecken: Namen müssen genannt werden. Wer Entscheidungen getroffen hat, muss auch erklären, warum diese getroffen wurden – und welche Alternativen ignoriert wurden.

Ein besonders brisantes Detail aus Kapitel 24: In einem internen BAG-Papier wird empfohlen, belastende E-Mails und Protokolle frühzeitig zu „archivieren“. Ein Mitarbeiter wird zitiert:

„Die Vergangenheit wird nur ein Problem, wenn wir sie auf den Tisch legen.“

Solche Aussagen sind ein klarer Beleg für die Notwendigkeit unabhängiger Ermittlungen.

Die vergessenen Opfer: Wer trägt die Kosten der Pandemiepolitik?

Während Politiker bereits von einer „erfolgreichen Pandemie-Bewältigung“ sprechen, liegen die wahren Kosten der Massnahmen immer noch im Dunkeln:

• Existenzen vernichtet: Tausende kleine Unternehmen gingen während der Lockdowns pleite. Besonders betroffen waren Gastronomie, Kultur und Einzelhandel. Das Buch zeigt, wie staatliche Hilfen oft nicht bei denen ankamen, die sie am dringendsten brauchten.
• Ungeimpfte diskriminiert: Die 2G/3G-Regeln führten zu einer massiven gesellschaftlichen Spaltung. Menschen wurden von sozialen Veranstaltungen ausgeschlossen, verloren ihre Jobs und wurden öffentlich diffamiert – für eine Impfentscheidung, die sie frei treffen sollten.
• Kinder und Jugendliche: Die psychischen Langzeitfolgen durch Isolation, Maskenpflicht und Schulschliessungen werden die Gesellschaft noch Jahrzehnte begleiten. Eine Generation wurde ihrer Kindheit beraubt.

Buch 5 fordert nicht nur Entschädigung für die Opfer, sondern auch eine offene Anerkennung des Leids, das die Massnahmen verursacht haben. Ein ehemaliger Unternehmer wird zitiert:

„Sie sprechen von Solidarität, aber wo war die Solidarität mit uns, die alles verloren haben?“

Enthüllungen, die Sie sprachlos machen werden

Dieses Buch enthält einige der brisantesten Enthüllungen der gesamten Serie:

1. Verträge mit Pharmafirmen: Klauseln, die Staaten verpflichten, bestimmte Impfquoten zu erreichen, unabhängig von wissenschaftlichen Erkenntnissen. Ein Zitat aus einem Vertrag: „Abweichungen von der Impfstrategie bedürfen der vorherigen Zustimmung des Herstellers.“
2. Vertuschung durch Bürokratie: Interne Memos zeigen, wie BAG-Mitarbeiter angewiesen wurden, potenziell belastende Dokumente „vorsichtig zu formulieren“ oder ganz zu vermeiden.
3. Das Schweigen der Justiz: Viele Gerichte haben sich bewusst zurückgehalten, um die öffentliche Ordnung nicht zu „gefährden“. Das Buch zeigt, wie die Justiz damit ihrer Rolle als Kontrollinstanz nicht gerecht wurde.

Weshalb sollten Sie dieses Buch lesen?

„Aufarbeitung jetzt!“ ist kein Buch, das man einfach liest und beiseitelegt. Es ist ein Handbuch für die Rettung der Demokratie. Es zeigt, wie leicht Rechte ausgehöhlt und Verantwortung verschleiert werden können – und wie wichtig es ist, jetzt zu handeln.

• Für Juristen: Nutzen Sie die Fakten, um endlich Anklagen vorzubereiten. Die Beweise liegen offen auf dem Tisch.
• Für Historiker: Dokumentieren Sie diese Zeit, damit sie als Warnung für zukünftige Generationen dient.
• Für Bürger: Verstehen Sie, was passiert ist, und lassen Sie nicht zu, dass es wieder geschieht.

Dieses Buch ist mehr als eine Analyse. Es ist eine Forderung – an die Justiz, an die Politik, an die Gesellschaft. Ohne Wahrheit und Aufarbeitung gibt es keine Zukunft. Es ist Zeit, die Wahrheit zu konfrontieren – und Verantwortung einzufordern. Jetzt.